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Begrenzung der Aufklärungspflicht des Arztes bei Kollision mit anderen ärztlichen Pflichten

Eine medizinrechtliche Studie mit vergleichenden Betrachtungen des nordamerikanischen Rechts

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Hans-Jürgen Rossner

In dem Bestreben, paternalistischen Anschauungen unter Ärzten entgegenzutreten, erlegte die Rechtsprechung ihnen Pflichten zur Patienteninformation auf. Die Notwendigkeit einer Patientenaufklärung ist heute allgemein anerkannt. Die Aufklärungspflichten reichen inzwischen aber derart weit, daß selbst viele Juristen sie nicht mehr überschauen. Die Studie untersucht diejenigen Begrenzungen der Informationspflicht, die sich aus anderen Pflichten des Arztes dem Patienten oder Dritten gegenüber ergeben. In erster Linie geht es dabei um eine Kollision der Aufklärungspflicht mit dem ärztlichen Heilauftrag. In die Betrachtung einbezogen wird die Rechtslage in den USA. Während sich die Grenzen der Aufklärungspflicht in Deutschland ausschließlich aus einem in Gerichtsentscheidungen entwickelten Fallrecht ergeben, sind diese Fragen dort in einer Reihe von Bundesstaaten gesetzlich normiert.
Aus dem Inhalt: Grenzen der Aufklärungspflicht des Arztes bei Kontraindikation bzw. Pflichtenkollision - Informationsbegrenzung wegen entgegenstehender Interessen des Patienten oder Dritter - Entwicklung eines Lösungsvorschlags unter Berücksichtigung der Historie und der rechtlichen Grundlagen sowie gesetzlicher Vorschriften zu dieser Frage in den USA.