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Umfang und Grenzen ärztlicher Zwangsbehandlung im psychiatrischen Maßregelvollzug

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Annegret Hartmann

Die Rechtslage hinsichtlich ärztlicher Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug gemäß 63 StGB ist unklar und umstritten; dies gilt auch nach Schaffung spezieller Maßregelvollzugsgesetze durch die Länder, in denen Voraussetzungen und Reichweite ärztlicher Behandlung ohne Einwilligung des Patienten uneinheitlich und nicht immer eindeutig geregelt sind. Anhand einer Betrachtung sowohl allgemeiner bundesrechtlicher als auch der einschlägigen landesgesetzlichen Vorschriften geht die Verfasserin der Frage nach, ob und in welchem Umfang psychisch kranke Straftäter während des Maßregelvollzugs in einem psychiatrischen Krankenhaus ärztliche Behandlung auch gegen ihren Willen hinnehmen müssen.
Aus dem Inhalt: Überblick: Krankheitsstruktur und Behandlungsmethoden im Maßregelvollzug gem. 63 StGB - Allgemeine rechtliche Grundlagen, insbesondere Prüfung eines Behandlungsrechts aus Unterlassungsdelikten, 34 StGB, 63 StGB i.V.m. 136 StVollzG - Zwangsbehandlungsregelungen in den Maßregelvollzugsgesetzen der Länder.