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Die Nachwirkung freiwilliger Betriebsvereinbarungen

Auswirkungen der Beendigung einer freiwilligen Betriebsvereinbarung auf darin vorgesehene Ansprüche und Anwartschaften

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Heribert Rech

In diesem Buch wird die vor allem in jüngster Zeit diskutierte arbeitsrechtliche Problematik untersucht, ob freiwillige Betriebsvereinbarungen nach Ablauf ihrer regulären Geltungsdauer noch Wirkungen entfalten können. Bedeutsam ist dies vor allem für Vereinbarungen über die nur teilweise mitbestimmungspflichtigen betrieblichen Sozialleistungen. Nach einer kritischen Auseinandersetzung mit der einschlägigen Rechtsprechung und Literatur kommt der Autor zu dem Ergebnis, daß Betriebsvereinbarungen nur insoweit nachwirken können, als sie auch mitbestimmungspflichtig sind. Sodann wendet er sich der Frage zu, welche Auswirkungen dies für in der Betriebsvereinbarung geregelte Ansprüche und Anwartschaften hat, und ob eine Nachwirkung durch eine Vereinbarung erzielt werden kann.
Aus dem Inhalt: Die Nachwirkung aufgrund gesetzlicher Bestimmungen - Auswirkungen der Beendigung einer Betriebsvereinbarung auf Ansprüche und Anwartschaften - Die vereinbarte Nachwirkung einer Betriebsvereinbarung.