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Der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften und sein Einfluß auf das deutsche Steuerrecht

Dogmatische Grundlagen, verallgemeinerungsfähige Prinzipien und Auswirkungen der Rechtsprechung des EuGH zu den direkten Steuern

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Thorsten Bieg

Die «Europäisierung» nationaler Steuerkompetenzen war bislang auf Fragen der Harmonisierung beschränkt. Diese Kompetenzverteilung zwischen Gemeinschaft und Mitgliedstaaten täuscht darüber hinweg, daß der EuGH in letzter Zeit maßgeblichen Einfluß auf die Ausgestaltung des Steuerrechts gewinnen konnte. Den Ansatzpunkt dieser Rechtsprechung bilden die Grundfreiheiten des EG-Vertrages. Diese verlangen diskriminierungsfrei ausgestaltete Steuernormen. Der Autor untersucht im Wege einer Entscheidungsanalyse den vorstehenden Problemkreis. Er gelangt zu dem Ergebnis, daß die Beseitigung der steuerrechtlichen Schranken von fundamentaler Bedeutung für die Verwirklichung des Gemeinsamen Marktes ist und sich auch in Zukunft als eine der zentralen steuer- und europarechtlichen Themen erweisen wird.
Aus dem Inhalt: Primär- und sekundärrechtliche Einflüsse auf das nationale Steuerrecht - Steuerrechtlicher Rechtsschutz - Steuerrechtliche Dogmatik der Grundfreiheiten - Personenverkehrsfreiheiten und beschränkte Steuerpflicht («Grenzgängerproblematik») - Nationale Unternehmensbesteuerung und Grundfreiheiten - DBA und steuerrechtliches Diskriminierungsverbot - Steuerrechtliche Bedeutung der allgemeinen Freizügigkeit.