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Obliegenheiten in der Privaten Krankenversicherung

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Hubertus Wegmann

Das in der Privaten Krankenversicherung bestehende überdurchschnittliche Informationsbedürfnis des Versicherers prägt die in dieser Versicherungssparte statuierten Obliegenheiten in hohem Maße. Die vorvertragliche Anzeigepflicht stellt dabei naturgemäß einen Schwerpunkt dar. Hier wird auf den Begriff der Erheblichkeit von Gefahrumständen sowie die Rechtsfolgen, das Rücktrittsrecht des Versicherers, vertieft eingegangen. Von großer Bedeutung ist in diesem Zusammenhang die Frage nach der Zurechnung der Kenntnis des Vermittlungsagenten sowie die durch den Bundesgerichtshof immer wieder geforderte Risikoprüfungsobliegenheit des Versicherers. Daß sich diese Fragen auch auf die während des laufenden Versicherungsvertrags zu erfüllenden Obliegenheiten auswirken, wurde bislang nicht ausreichend berücksichtigt.
Aus dem Inhalt: Begriff der Obliegenheit - Vorvertragliche Anzeigepflicht - Kenntniszurechnung des Vermittlungsagenten - Risikoprüfungsobliegenheit des Versicherers - Risikoänderung nach Vertragsschluß - Informationspflichten des Versicherungsnehmers - Schadensminderungsobliegenheiten.