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Gefahrenabwehr und Gefahrerforschung durch den Grundeigentümer

Eine Untersuchung über Reichweite und Grenzen der polizeirechtlichen Zustandsverantwortlichkeit im Falle von Boden- und Gewässerbelastungen

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Wolfgang Müllensiefen and Universität Münster

Zahlreiche der mit der Sanierung von Altlasten zusammenhängenden Rechtsfragen sind noch immer nicht abschließend geklärt. In besonderem Maße gilt dies für die Grenzen der polizeirechtlichen Zustandsverantwortlichkeit des Grundeigentümers. Seine im Grundsatz unbeschränkte Verantwortlichkeit wird häufig als ungerecht empfunden. Ausgehend von den polizeirechtlichen Grundlagen der Zustandsverantwortlichkeit weist der Autor nach, daß die «Haftung» des Eigentümers auf das eigene Grundstück beschränkt ist. Gefahren, die sich am Nachbargrundstück oder am Grundwasser fortsetzen, liegen - was bislang übersehen wird - außerhalb seines Verantwortungsbereichs. Eingehend widmet sich der Autor dem Problem der «Opferlage» des Grundeigentümers. Er bildet Fallgruppen und unterscheidet zwischen «absoluten Opferlagen», die eine Inanspruchnahme des Grundeigentümers generell ausschließen, und «relativen Opferlagen», die lediglich eine subsidiäre Heranziehung erlauben.
Aus dem Inhalt: Grundlagen der polizeirechtlichen Zustandsverantwortlichkeit - Gefahrenabwehr und Gefahrerforschung - Eigentum an Boden und Gewässern - Reichweite und Grenzen der Zustandsverantwortlichkeit des Grundeigentümers.