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Die Auswirkungen des Betreuungsrechts in der ärztlichen Praxis

Einwilligung, Vormundschaftsgerichtliche Genehmigung, Forschung

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Theodor Zimmermann

In dieser Arbeit werden die Auswirkungen der Regelungen des Betreuungsrechts über die Heilbehandlung Betreuter in der ärztlichen Praxis dargestellt. Es wird der Begriff der Einwilligungsfähigkeit und die Beachtlichkeit von sogenannten Voraberklärungen sowie die Zulässigkeit der Bevollmächtigung Dritter zur Abgabe von Einwilligungserklärungen erörtert. Der Autor steht diesen beiden Instituten skeptisch gegenüber. Anhand der beispielhaften Betrachtung konkreter medizinischer Behandlungen und der Auswertung eigener Feldforschungen wird der Versuch unternommen, die Voraussetzungen zu klären, unter denen nach 1904 Satz 1 BGB die Einwilligung eines Betreuers der Genehmigung durch das Vormundschaftsgericht bedarf. Eine rechtsvergleichende Betrachtung der Rechtslage in den Niederlanden schließt sich an. Abschließend wird die Problematik der Forschung an Betreuten erörtert.
Aus dem Inhalt: Voraberklärungen in Gesundheitsangelegenheiten – Einwilligungsfähigkeit – Schranken der Einwilligung – Vetorechte – Vertretung in Gesundheitsangelegenheiten – Genehmigungsbedürftige Eingriffe und medikamentöse Behandlungen – Stellvertretende Einwilligung im niederländischen Recht – Forschung.