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Eindämmung des Spielhallengewerbes

Die isolierte und synergetische Wirkung rechtlicher Steuerungsinstrumente am Beispiel der Spielhallen

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Stephan Schumacher

Die Anwendung rechtlicher Steuerungsinstrumente auf einen bestimmten Wirtschaftszweig wirft eine Vielzahl interessanter Probleme auf. Am Beispiel der Spielhallen werden in dieser Arbeit gewerbe-, sperrzeiten-, steuer-, und baurechtliche Regelungen sowie Selbstbeschränkungsvereinbarungen als isoliertes Instrumentarium untersucht. Dabei stehen die Geldspielgeräte und die sogenannten «Killerautomaten» im Vordergrund der Betrachtung. Darüber hinaus wird der sich aus der Anwendung mehrerer Steuerungsinstrumente auf eine Branche ergebende Synergismus-Effekt diskutiert und anhand verfassungsrechtlicher Maßstäbe beleuchtet.
Aus dem Inhalt: Gewerberechtliches Regelungsinstrumentarium - Sperrzeitenregelung - Steuerrechtliches Regelungsinstrumentarium - Baurechtliches Regelungsinstrumentarium - Verfassungsrechtliche Anforderungen an Instrumentarium - Synergismus der Lenkungsinstrumente.