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Das Nichtverbreitungsregime für Kernwaffen nach 1995 und der freie Zugang zu nuklearen Technologien und Materialien

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Stefan Strobl

Die letzten Jahre haben gezeigt, daß die Bedrohung durch Atomwaffen immer noch existent ist. Der Autor prüft das Nichtverbreitungsregime unter völkerrechtlichen Aspekten, wobei als Ansatzpunkt die friedliche Nutzung der Kernenergie genommen und deren Interdependenzen mit militärischen Anwendungen untersucht werden. Die rechtliche Ausgestaltung und politische Bedeutung des Zugangs zu nuklearen Materialien im Verhältnis zur militärischen Proliferation führen zur Frage, wie andere Staatenpflichten (z.B. Abrüstung) damit in Einklang zu bringen sind. Besonderes Augenmerk wird auf (inter)nationale Normen der Exportkontrolle gelegt. Der Autor versucht Wege aufzuzeigen, wie die Staatengemeinschaft alle völkervertraglichen Rechte und Pflichten in ein ausgewogenes und stabiles Gleichgewicht bringen kann. Im Lichte eines neuen Verständnisses von Souveränität, das den Völkerrechtsverkehr nach objektiven Maßstäben zu ordnen versucht, gewinnen internationale Organisationen immer mehr an Gewicht.
Aus dem Inhalt: Aktuelle Proliferationsrisiken beim Zugang zu nuklearen Technologien (Nordkorea, Irak, Iran, Garching) - Rechtliche Ausgestaltung und politische Bedeutung der zivilen Kernenergienutzung - Stellung von Art. IV NVV im Nichtverbreitungsregime - Abrüstung - Sicherungsmaßnahmen (safeguards) - Exportkontrolle - Kooperationsabkommen - Wertung und Ausblick.