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Aspekte des Vertrauensschutzes im Strafrecht

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Ellen Lore

Der Gedanke des Vertrauensschutzes zugunsten eines Angeklagten spielt im Zusammenhang mit der umstrittenen Zulässigkeit rückwirkender Rechtsprechungsänderungen und der Bestrafung von DDR-Systemtätern eine maßgebliche Rolle. An einer wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit dem Vertrauensschutzbegriff im Strafrecht fehlt es jedoch bislang. Zielsetzung der Studie ist es deshalb, die Tragweite des Vertrauensschutzgedankens im Strafrecht ins Bewußtsein zu rücken, eine Systematik seiner Implikationen zu erarbeiten sowie Lösungsvorschläge für die erwähnten Fallgestaltungen des rückwirkenden Norm(interpretations)wechsels zu unterbreiten. Dabei werden insbesondere verfassungsrechtliche Vorgaben durchleuchtet.
Aus dem Inhalt: Vertrauensschutz im engeren und im weiteren Sinne - Strafnormen und deren Interpretation als Bezugspunkte eines individuellen Vertrauens des Rechtsunterworfenen - Das Rückwirkungsverbot (Art. 103 II GG) als objektiv-rechtliche Gewährleistung - Rückwirkende Änderungen einer höchstrichterlichen Rechtsprechung - Zur Strafbarkeit der DDR-Grenzsoldaten.