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Wettbewerbsverbote und konkurrierende Erwerbstätigkeit des Ehegatten

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Thomas Buss

Ein Wettbewerbsverbot betrifft grundsätzlich nur den Verpflichteten; ein Dritter braucht es deshalb nicht zu beachten. Etwas anderes kann gelten, wenn der Ehegatte des Verpflichteten die untersagte wettbewerbliche Tätigkeit ausübt. Kann das besondere Nähe- und Vertrauensverhältnis zwischen den Eheleuten dazu führen, daß eine Unterlassungspflicht des einen auch den anderen in seiner wirtschaftlichen Entfaltungsfreiheit beschränkt? Die Erörterung dieser Frage führt in einen Bereich, in dem sich eherechtliche Beistands- und Rücksichtspflichten, arbeits- und gesellschaftsrechtliche Treuepflichten und nicht zuletzt grundrechtlich verbürgte Freiheiten überschneiden und verschiedene, gegenläufige Ziele verfolgen. Diesen Bereich der unterschiedlichen Interessen darzustellen, ist Anliegen dieser Arbeit.
Aus dem Inhalt: Ausgangs- und Interessenlage bei Wettbewerbsverboten - Haushaltsführung und Erwerbstätigkeit in der Ehe - Kollision zwischen konkurrierender Erwerbstätigkeit des Ehegatten und Wettbewerbsverbot - Umgehung des Wettbewerbsverbots und Strohmannverhältnisse.