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Informationspflichten gegenüber der Verwaltung

Dargestellt am Recht der Gefahrenabwehr

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Stephanie Herrmann

Informationspflichten Privater gegenüber der Verwaltung sind bisher verwaltungsrechtlich wenig beachtet worden. Gerade im Bereich der Gefahrenabwehr, der auch das moderne Umwelt- und Technikrecht erfaßt, findet sich eine Fülle solcher Pflichten, um den zunehmenden Informationsbedarf staatlicher Stellen zu decken. Verfassungs- und europarechtliche Vorgaben führen zu neuen Anzeige-, Anmelde-, Mitteilungs-, Vorlage-, Auskunfts- und anderen Informationspflichten. Anhand einer systematischen Zusammenstellung werden ihre Funktionen und Wirkungen sowie ihre Aktualisierung und Durchsetzung untersucht. Ein eigener Teil widmet sich datenschutzrechtlichen Fragen, die sich bei der Verarbeitung der gewonnenen Daten stellen. Ferner werden die verfassungsrechtlichen Grenzen aufgezeigt, wobei den durch Informationspflichten entstehenden Kosten besondere Aufmerksamkeit gilt.
Aus dem Inhalt: Recht der Gefahrenabwehr und Informationspflichten - Überblick über die Geschichte der Informationspflichten - Pflicht des Staates zur Informationsgewinnung - Informationspflicht als verfassungsrechtliche Pflicht? - Überblick über gesetzlich geregelte Informationspflichten im Recht der Gefahrenabwehr - Funktion und Wirkung von Informationspflichten - Aktualisierung, Erfüllung und Durchsetzung von Informationspflichten - Datenschutz und weitere Verwendung der Daten - Grenzen von Informationspflichten.