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Zivilrechtliche Auswirkungen öffentlich-rechtlicher Genehmigungen beim Bauvertrag

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Sven H. Ahlburg

Bauvorhaben stehen grundsätzlich unter dem Vorbehalt, daß bestimmte öffentlich-rechtliche Genehmigungen erteilt worden sind. Dies haben die Parteien eines Bauvertrages, Bauherr und Bauunternehmer, zu beachten. Es erfolgt zunächst ein kurzer Abriß zu den Genehmigungen und deren Beantragung. Dann werden die im Zusammenhang mit diesen Genehmigungen hervorgerufenen Probleme sowie Lösungsvorschläge anhand der Baugenehmigung dargestellt. Schwerpunkte sind die folgenden Problemfelder: Nichterteilung der Genehmigung, verspätete und abweichende Erteilung sowie Ausführungen zu der Problematik des Schwarzbaus. Da ein großer Teil der Bauverträge heutzutage unter Einbeziehung der VOB/B abgeschlossen wird, berücksichtigt die Untersuchung sowohl den BGB-Bauvertrag als auch den VOB-Bauvertrag.
Aus dem Inhalt: Auswirkungen der Baugenehmigung und anderer öffentlich-rechtlicher Genehmigungen auf den BGB- und VOB-Bauvertrag - Beantragung dieser Genehmigungen - Nichterteilung, verspätete oder abweichende Erteilung der Genehmigung - Problematik des Schwarzbaus.