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Der Zugriff der öffentlichen Hand auf die Kaufsache

Die Auswirkungen von Enteignungsverfahren auf Kaufverträge

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Sebastian Zeller

Zur Erfüllung ihrer Aufgaben muß die Verwaltung vielfach auf Privateigentum zugreifen. Die Arbeit untersucht unter Berücksichtigung der öffentlich-rechtlichen Vorgaben die Auswirkungen solcher Enteignungen auf Kaufverträge, welche die betroffene Sache zum Gegenstand haben. Dabei wird insbesondere den Besonderheiten rechtsstaatlicher Enteignungsverfahren Rechnung getragen, indem deren Verfahrensabschnitte in ihren rechtlichen Auswirkungen auf die Sache erörtert und zivilrechtsdogmatisch eingeordnet werden. Die Arbeit kommt zu einem differenzierenden Ergebnis, das danach unterscheidet, wie weit die allgemeine staatliche Entzugsmöglichkeit, die dem privaten Eigentum innewohnt, sich hin zu einem konkreten auf die fragliche Sache bezogenen Entzugsrecht verdichtet hat.
Aus dem Inhalt: Zivilrechtsdogmatische Einordnung der Phasen öffentlich-rechtlicher Enteignungsverfahren - Bestehen einer enteignungsvorbereitenden Regelung - Bestehen eines hoheitlichen Entzugsrechts - Eigentumsentzug.