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Verluste und Kosten bei internationalen Schachtelbeteiligungen

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Ludger Schwegmann

Zur Vermeidung von Handelshemmnissen für grenzüberschreitende Investitionen werden Dividendenerträge einer Kapitalgesellschaft aus sogenannten Schachtelbeteiligungen von der inländischen Besteuerung freigestellt oder aber die von der ausländischen Tochtergesellschaft auf sie gezahlte Steuer angerechnet. Dadurch soll die wirtschaftliche Doppelbesteuerung innerhalb eines Konzerns beseitigt werden. Nicht zugelassen wird hingegen der Abzug der mit den Schachtelbeteiligungen zusammenhängenden Betriebsausgaben. Der Autor zeigt in der Arbeit, daß ein solches Abzugsverbot weder aus dem Begriff der «Einkünfte» in den Freistellungsartikeln der DBA, noch auf 3c EStG, der den Abzug von Ausgaben im unmittelbaren wirtschaftlichen Zusammenhang mit steuerfreien Einnahmen verbietet, gestützt werden kann, sondern daß jedes Abzugsverbot die wirtschaftliche Doppelbesteuerung wieder herbeiführt.
Aus dem Inhalt: Zur Frage der Abzugsfähigkeit von Betriebsausgaben im Zusammenhang mit Schachtelbeteiligungen - Auslegung des «Einkünfte»-Begriffs in Art. 23 A DBA-MA - Bedeutung der Lex-Fori-Klausel - Abzugsverbot nach 3c EStG? Zum Begriff des «unmittelbaren wirtschaftlichen Zusammenhangs» - Betriebsausgaben bei der indirekten Anrechnung.