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Die freiwillige Betriebsvereinbarung in Vergangenheit und Gegenwart

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Gerrit Hempelmann and Universität Münster

Erste Ansätze freiwilliger Betriebsvereinbarungen finden sich bereits Mitte des 19. Jahrhunderts. Beginnend mit dieser Zeit bis zum BetrVG 1952 zeichnet die Arbeit die geschichtliche Entwicklung in der betrieblichen Praxis, in den gesetzlichen Bestimmungen sowie in Rechtsprechung und Literatur nach. Im weiteren Verlauf der Arbeit untersucht der Autor den heutigen, aus dem BetrVG 1972 folgenden Regelungsbereich freiwilliger Betriebsvereinbarungen. Mögliche betriebsverfassungsrechtliche Regelungen werden ebenso umfassend erörtert wie Vereinbarungen zur Regelung der Arbeitsbedingungen einschließlich der Grenzen der Regelungsbefugnis der Betriebsparteien. Den Abschluß der Untersuchung bildet die unter dem Stichwort «Kündigung und Nachwirkung freiwilliger Betriebsvereinbarungen» in jüngster Zeit vieldiskutierte Frage nach den Auswirkungen der Kündigung einer freiwilligen Regelung.
Aus dem Inhalt: Innerbetriebliche Vereinbarungen im 19. und Anfang des 20. Jahrhunderts - Vom Betriebsrätegesetz 1920 zum BetrVG 1952: Die Entwicklung der freiwilligen Betriebsvereinbarung - Inhalt freiwilliger Betriebsvereinbarungen nach heutigem Recht - Grenzen der Regelungsbefugnis der Betriebsparteien - Kündigung und Nachwirkung freiwilliger Betriebsvereinbarungen.