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Die Bananenmarktordnung der EG und der Handel mit Drittstaaten

Insbesondere zur Rechtmäßigkeit von Titel IV EG-VO 404/93 und zu den Auswirkungen von völkerrechtswidrigem und grundrechtswidrigem sekundären Gemeinschaftsrecht

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Ingo Weustenfeld

Nur selten hat eine europarechtliche Regelung eine derart kontroverse Diskussion ausgelöst wie die Bananenmarktordnung. Durch sie ist die Bananeneinfuhr nach Deutschland deutlich verteuert worden. Der Autor stellt dar, daß der den Handel mit Drittstaaten betreffende Teil der Verordnung sowohl gegen Grundrechte als auch gegen Völkerrecht verstößt. Die Konsequenzen hiervon können dramatisch sein. Denn die Bananenmarktordnung wirft Fragen von juristischer Qualität auf, die die Gemeinschaft in ihrer Substanz berühren und die man zunächst angesichts des Regelungsgegenstandes gar nicht vermutet hätte. So kann die Banane Anlaß für einen ernsten Streit zwischen Europäischem Gerichtshof und Bundesverfassungsgericht geben und zu einer Isolierung der EG auf internationaler Ebene führen. Eine Reform muß erfolgen, wenn diese weiche Frucht nicht in rechtlicher Hinsicht eine «harte Nuß» bleiben soll.
Aus dem Inhalt: Entwicklung der Gemeinsamen Marktorganisation für Bananen - Rechtmäßigkeitskontrolle am Maßstab des Gemeinschaftsrechts und des Völkerrechts - Auswirkungen der festgestellten Verstöße auf multinationaler, gemeinschaftsrechtlicher und nationaler Ebene - Ausblick auf die Zukunft der Bananenmarktordnung.