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Die Zulässigkeit aufgedrängten staatlichen Schutzes vor Selbstschädigung

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Kai Fischer

Es ist eine unbestrittene Aufgabe des Rechts, die widerstreitenden Interessen verschiedener Personen gegeneinander abzugrenzen und dabei auftretende Konflikte friedlich zu lösen. Im Vergleich dazu ist zweifelhaft, ob der Schutz vor Selbstschädigung eine zulässige Aufgabe des Staates ist. Vor diesem Hintergrund untersucht der Verfasser zunächst die durch staatliche Interventionen gegen Selbstschädigungen betroffenen Grundrechtspositionen. Der überwiegende Teil der Untersuchung widmet sich der verfassungsrechtlichen Rechtfertigung dieser Interventionen. Aus dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und der Lehre von den Grundrechten als Prinzipien leitet der Verfasser ab, daß der aufgedrängte Schutz vor Selbstschädigung wie jede Grundrechtseinschränkung eine verfassungsrechtliche Grundlage im weitesten Sinne aufweisen muß.
Aus dem Inhalt: Durch Schutz vor Selbstschädigung betroffene grundrechtliche Positionen - Verfassungsrechtliche Rechtfertigung staatlicher Zwangsmaßnahmen - Folgerung aus dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und der Lehre von den Grundrechten als Prinzipien: Erfordernis einer verfassungsrechtlichen Grundlage im weitesten Sinne für die den Grundrechten widerstreitenden Interessen - Die einzelnen verfassungsrechtlichen Anknüpfungspunkte für den Schutz des Menschen vor Selbstschädigung.