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Die Verteilung der Beweislast beim Gefahrübergang nach UN-Kaufrecht

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Alexander Imberg

Die Verteilung der objektiven Beweislast im UN-Kaufrecht erfolgt nach dem sogenannten Regel-Ausnahme-Prinzip. Ausgehend von dieser Erkenntnis überprüft die Arbeit am Beispiel der Gefahrtragungsregeln (Artt. 66 bis 70 CISG) Stichhaltigkeit und Praktikabilität dieses Prinzips. Im ersten Teil der Arbeit klärt der Autor zunächst notwendige Vorfragen. Im zweiten Teil zeigt er auf, wie sich aus Wortlaut und Struktur des Gesetzes die Verteilung der Beweislast zwischen Käufer und Verkäufer bestimmen läßt. Gleich einem Kommentar widmet der Autor dabei jedem Artikel ein einzelnes Kapitel, in welchem neben der Beweislastfrage auch der materiell-rechtliche Gehalt der jeweiligen Norm erläutert wird. Unter dem Postulat der Praxisrelevanz werden dabei konkrete Prozeßsituationen, handelsübliche Liefer- und Zahlungsbedingungen sowie typische Beweismittel berücksichtigt.
Aus dem Inhalt: Das für die Beweislastverteilung im CISG maßgebliche Recht - Das Regel-Ausnahme-Prinzip als allgemeiner Grundsatz der Beweislastverteilung im CISG - Die Verteilung der Beweislast beim Gefahrübergang - Der Begriff der Gefahr - Das Verhältnis zwischen CISG und INCOTERMS - Prozeßsituationen, in denen der Gefahrübergang typischerweise eine Rolle spielt.