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Rechtskontrolle des UN-Sicherheitsrates

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Jochen Herbst

Vor allem im sogenannten Lockerbie-Fall ist das Rechtsproblem einer gerichtlichen Kontrolle von Beschlüssen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen virulent geworden. Die Untersuchung stellt sich anhand einer Auswertung der Praxis der Vereinten Nationen seit 1945 sowie der Rechtsprechung internationaler Gerichte der Frage, ob und in welchem Umfang eine gerichtliche Überprüfung von Resolutionen des Weltsicherheitsrates möglich erscheint. Besonderes Augenmerk wird dabei dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag als möglicher Rechtskontrollinstanz geschenkt.
Aus dem Inhalt: Darstellung der rechtlichen Problematik anhand des Falles Lockerbie - Methodische Vorüberlegungen zur Interpretation der UN-Charta - Rechtsbindung und Rechtsgrenzen des Sicherheitsrates - Rechtskontrollmöglichkeiten für Resolutionen des Sicherheitsrates vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag.