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Die Auslandsentsendung von Bundeswehr und Bundesgrenzschutz zum Zwecke der Friedenswahrung und Verteidigung

Völker- und verfassungsrechtliche Analyse unter besonderer Berücksichtigung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zum Einsatz deutscher Streitkräfte vom 12. Juli 1994

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Marcus Schultz

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 12. Juli 1994 läßt den Einsatz der Bundeswehr im Ausland in einem neuen Blickwinkel erscheinen. Das Bundesverfassungsgericht hat einige der strittigen Rechtsfragen zum Einsatz deutscher Streitkräfte apodiktisch entschieden. Dennoch sind etliche Rechtsfragen offen geblieben und weitere Fragen gerade aufgrund dieser Entscheidung hinzugekommen. Es gehört zur Zielsetzung der Arbeit, diese Fragen im Lichte des Karlsruher Urteils umfassend zu erörtern. Parallel dazu wird die in der Literatur nur en passant behandelte Auslandsentsendung des Bundesgrenzschutzes eingehend untersucht. Ausgehend von den völkerrechtlichen und politischen Rahmenbedingungen sowie der Historie werden im zweiten Teil dieser Arbeit die rechtlichen Aspekte eines Auslandseinsatzes von Bundeswehr und Bundesgrenzschutz anhand verschiedener Einsatzszenarien ausführlich analysiert. Der dritte Teil behandelt zusätzlich brisante Rechtsfragen zur Einbeziehung des Deutschen Bundestages bei der Einsatzentscheidung. Bei jeder bevorstehenden Auslandsentsendung von Bundeswehr und Bundesgrenzschutz gewinnt diese Analyse zunehmend an Aktualität und gibt Aufschluß über deren völker- und verfassungsrechtliche Zulässigkeit.
Aus dem Inhalt: Völkerrechtliche und politische Aspekte der Friedenswahrung und Verteidigung - Friedenswahrung und Verteidigung durch Bundeswehr und Bundesgrenzschutz in der Staatspraxis der Bundesrepublik Deutschland - Die «Wehr-», «Polizei-» und «Friedensverfassung» im Bonner Grundgesetz - Art. 87a Abs. 2 GG als Rechtsgrundlage der Auslandsentsendung von Bundeswehr und Bundesgrenzschutz - Art. 24 Abs. 2 GG als Rechtsgrundlage der Auslandsentsendung von Bundeswehr und Bundesgrenzschutz - Mitwirkungsrechte des Parlaments bei der Auslandsentsendung von Bundeswehr und Bundesgrenzschutz.