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Die Sinnklausel der Rück- und Weiterverweisung im Internationalen Privatrecht nach Artikel 4 Absatz 1, Satz 1 EGBGB

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Konrad Schmidt

Der Autor setzt sich mit dem Problem auseinander, wann die Sinnklausel nach Art. 4 Abs. 1, S. 1 EGBGB zu einer Abweichung von der im deutschen Internationalen Privatrecht grundsätzlich zu beachtenden Rück- oder Weiterverweisung führt. Zunächst werden die Ursachen einer Rück- oder Weiterverweisung aufgrund abweichender Qualifikation oder Anknüpfung in einer ausländischen Rechtsordnung dargestellt. Im Anschluß wird die Sinnklausel im Zusammenhang mit Anknüpfungen mit einer besonderen Zweckbestimmung und anhand von Einzelfällen betrachtet. Der Autor gelangt zu dem Ergebnis, daß es sich bei der Sinnklausel um einen Fremdkörper in der Struktur des deutschen Internationalen Privatrechts handelt.
Aus dem Inhalt: Grundstuktur der Anknüpfung und der Qualifikation - Funktion der Rück- bzw. Weiterverweisung - Anknüpfungen mit besonderer Zweckbestimmung - Einzelne Fälle eines denkbaren Sinnverstoßes bei Auftreten einer Rück- oder Weiterverweisung.