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Die Nachfolge des Betreibers zulassungsbedürftiger Anlagen

Dargestellt am Beispiel der Deponiezulassungen nach dem KrW-/AbfG

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Martin Winkelmann

Die Untersuchung behandelt die Nachfolge des Betreibers zulassungsbedürftiger Anlagen am Beispiel der Deponiezulassungen nach dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz. In einem ersten Teil werden die Voraussetzungen dargestellt, unter denen die Beauftragung, Veräußerung oder Umwandlung eines privaten Unternehmens einen Rechtsübergang an einer Entsorgungsanlage bewirkt. Sodann werden in einem zweiten Teil die Rechtsfolgen eines solchen Übergangs für Bestand und Inhalt der auch personenbezogenen Deponiezulassungen untersucht. Insofern unterbreitet das Werk Vorschläge zur Auffüllung der bestehenden Regelungslücken. Der exemplarische Ansatz ermöglicht neue Aussagen zur Problematik der Rechtsnachfolge im öffentlichen Recht.
Aus dem Inhalt: Träger der Abfallentsorgung - Betreiber von Abfallbeseitigungsanlagen - Wechsel des Betreibers - Auswirkungen des Wechsels auf die Deponiezulassung - Besonderheiten bei der Zulassung vorzeitigen Beginns - Wechsel der gesetzlichen Vertreter und der Betriebsleiter.