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Die Gruppenfreistellungsverordnung Nr. 3932/92 für die Versicherungswirtschaft

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Matthias Schümann

Mit der Gruppenfreistellungsverordnung hat die Europäische Kommission europäisches Kartellrecht für die Versicherungswirtschaft gesetzt. Damit werden nationale Rechtsvorschriften weitgehend verdrängt. Die Zusammenarbeit bei Nettoprämientarifen, Muster Allgemeiner Versicherungsbedingungen, Versicherungsgemeinschaften und Sicherheitsvorkehrungen hat erhebliche wirtschaftliche Bedeutung und stellt Kernbereiche der unternehmerischen Zusammenarbeit in der Versicherungswirtschaft dar. Die Arbeit untersucht, ob die Freistellung gerechtfertigt und mit den Grundwertungen des EU-Vertrages vereinbar ist. Neben diesem Beitrag für die Wissenschaft wendet sich die Arbeit auch an den Praktiker, der sich schnell einen Überblick über den Regelungsinhalt und die Problemfelder dieser Rechtsmaterie verschaffen möchte.
Aus dem Inhalt: Gemeinsame Prämientarife - Muster Allgemeiner Versicherungsbedingungen - Versicherungsgemeinschaften - Sicherheitsbestimmungen - Vier Gebiete intensiver Zusammenarbeit von Versicherungsunternehmen, die vom Kartellverbot freigestellt werden - Untersuchung über die kartellrechtliche Rechtfertigung - Handbuch für den Praktiker.