Show Less
Restricted access

Grenzen der Rückwirkung bei Rechtsprechungsänderungen

Dargestellt anhand der Judikatur des Bundesgerichtshofes und des Bundesarbeitsgerichtes unter besonderer Berücksichtigung langfristiger Verträge

Series:

Christine Lübbe

Dürfen Rechtsgeschäfte von gestern mit Maßstäben von heute gemessen werden? Die Arbeit zeigt, unter welchen Voraussetzungen ein Rückwirkungsschutz bei einem Rechtsprechungswandel im Zivilrecht anerkannt werden muß. Der Schutz für den einzelnen, der seine Rechtsbeziehungen auf der Grundlage und in Kenntnis der bisherigen Judikatur gestaltet hat, läßt sich dabei dem verfassungsrechtlichen Rückwirkungsverbot entnehmen. Da im Hinblick auf die Vielgestaltigkeit des hier anstehenden Themenkreises ein Gesamtsystem nicht erstellt werden kann, werden verschiedene Möglichkeiten aufgezeigt, die das Spannungsverhältnis zwischen Rechtssicherheit und materieller Gerechtigkeit aufzulösen vermögen und zu angemessenen, gerechten Ergebnissen führen. Gleichzeitig wird verdeutlicht, inwieweit das Rückwirkungsverbot im Rahmen der Privatautonomie zum Gegenstand der Vertragsgestaltung gemacht und somit das Risiko einer richterlichen Kursänderung im Wege einer vorausschauenden Kautelarjurisprudenz aufgefangen werden kann.
Aus dem Inhalt: Rechtsprechung - Rechtsfortbildung - Richterrecht - Legitimation und Grenzen richterlicher Entscheidungen - Rückwirkung - Vertrauensschutz - Rechtsstaatsprinzip - Grenzen rückwirkender Rechtsprechung - Primär- und Sekundärschutz - Versteinerungsklausel.