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Die Kreditfinanzierung des Bundes über Nebenhaushalte

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Achim Hering

Diese Arbeit untersucht die Kreditaufnahme des Bundes über Nebenhaushalte. Die Untersuchung stützt sich auf umfassendes Tabellenmaterial, das das gesamte öffentliche Finanzwesen beleuchtet. Die Arbeit untergliedert sich in drei Teile: In einem ersten Teil werden grundlegende Fragen nach der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der Kreditaufnahme durch den Bund sowie die materiellen Grenzen der Staatsverschuldung beleuchtet. Hierbei wird auch die Verschuldensgrenze der Art. 104 c EGV untersucht und Probleme der innerstaatlichen Umsetzung aufgezeigt. Der Schwerpunkt liegt jedoch in der Analyse der Vorschriften des Art. 115 I S. 2 GG und Art. 109 II GG und deren Verhältnis zueinander. Der zweite Teil der Untersuchung beschäftigt sich mit den Nebenhaushalten, ihren theoretischen Grundlagen sowie der Frage nach der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der Nebenhaushalte. Der Autor untersucht die Vereinbarkeit der Nebenhaushalte mit den Haushaltsgrundsätzen und gelangt zum Erfordernis der sachlichen Rechtfertigung der Nebenhaushalte. Der dritte Teil untersucht sodann die Kreditaufnahme im Bereich der Nebenhaushalte. Dabei wird zwischen der Kreditaufnahme über Sondervermögen und juristischen Personen unterschieden. Im Einzelnen werden dann das ERP-Sondervermögen, das Bundeseisenbahnvermögen, die Deutsche Bundespost, der Fonds «Deutsche Einheit», der Kreditabwicklungsfonds, der Erblastentilgungsfonds sowie die Treuhandanstalt untersucht.
Aus dem Inhalt: Die Kreditfinanzierung des Bundes - Die Nebenhaushalte und ihre Zulässigkeit - Die Kreditaufnahme im Bereich der Nebenhaushalte.