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Das Verhältnis von Kirche und Staat nach der deutschen Wiedervereinigung in der Krise?

Der staatskirchenrechtliche Grundlagenstreit um den Religionsunterricht und das neue Schulfach «Lebensgestaltung - Ethik - Religionskunde» (LER) im Bundesland Brandenburg

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Martin Ramb

Nach Jahren relativer Ruhe ist seit der Wiedervereinigung Deutschlands erneut Bewegung in das deutsche Staatskirchenrecht gekommen. Vor allem im östlichen Teil Deutschlands stellen sich etliche Fragen im Mischbereich von Kirche und Staat von Grund auf anders als in den alten Bundesländern. Aber auch über die neuen Bundesländer hinaus mehren sich gerade in letzter Zeit die Anlässe, aus denen über die Rolle von Religion in unserer pluralistischen Gesellschaft diskutiert wird. Neben der Kontroverse um das sogenannte Kruzifix-Urteil steht der Streit um das neue Schulfach im Bundesland Brandenburg mit seinem doppeldeutigen Kürzel «LER» exemplarisch für einen beträchtlichen Klimawechsel im Verhältnis von Kirche und Staat. Der Beitrag dieser Studie besteht darin, in den staatskirchenrechtlichen Grundlagenstreit um Religionsunterricht und LER einzuführen und aufzuweisen, daß diese Kontroverse, in der sich alle neuralgischen Punkte des Verhältnisses von Kirche und Staat fokussieren, als Fortsetzung einer unterschwelligen Bodenverschiebung im Verhältnis von Kirche und Staat zu deuten ist.
Aus dem Inhalt: Grundzüge des Verhältnisses von Kirche und Staat nach der römisch-katholischen Lehre unter besonderer Berücksichtigung des schulischen Religionsunterrichts - Grundzüge des Verhältnisses von Kirche und Staat nach der staatlichen Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland - Die Genese des neuen Schulfachs «Lebensgestaltung - Ethik - Religionskunde» (LER) im Bundesland Brandenburg - LER im Spiegel der verfassungsrechtlichen Diskussion.