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Planungshoheit und Grundeigentum

Die verfassungsrechtlichen Schranken der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen

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Jochen Seitz

Das kommunale Instrumentarium zur Baulandbereitstellung findet seine Grenze im verfassungsrechtlich garantierten Eigentumsschutz. Dieses Spannungsfeld zwischen Planungshoheit und Grundeigentum gewinnt besondere Relevanz beim im Jahr 1990 (wieder-)eingeführten Instrumentarium der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen. Die verfassungsrechtliche Problematik wird besonders an folgenden Fragen deutlich: Stehen die bei der Durchführung von Entwicklungsmaßnahmen entstehenden Bodenwertsteigerungen der Gemeinde oder den Grundeigentümern zu? Kann die Gemeinde Grundstücke zur Verfolgung fiskalischer Interessen oder zur sozialen Umverteilung enteignen?
Aus dem Inhalt: Das System der Baulandbereitstellung in der Bundesrepbulik Deutschland - Das Spannungsfeld zwischen Planungshoheit und Grundeigentum - Die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme im Lichte des Verfassungsrechts.