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Die kommunalen öffentlichen Einrichtungen

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Helmut Roth

Die öffentlichen Einrichtungen im kommunalen Bereich gehören wegen ihrer großen praktischen Bedeutung zu den klassischen Themenstellungen des Kommunal- und Verwaltungsrechts. Das Buch behandelt die im Hinblick auf die kommunalen öffentlichen Einrichtungen immer wieder relevanten Fragen. Von Bedeutung ist insoweit nicht nur die rechtliche Einordnung der öffentlichen Einrichtung. Insbesondere wird das Verhältnis zwischen Kommunen, Benutzern und Nachbarn umfassend angesprochen. Gleiches gilt für das Verhältnis zwischen den Städten und Gemeinden untereinander sowie das Verhältnis zwischen den Gemeinden und Landkreisen. Darüber hinaus werden auch die gewerberechtlichen Bezüge aufgezeigt und Problemstellungen, die bei Schaffung und Bau einer öffentlichen Einrichtung entstehen, behandelt.
Aus dem Inhalt: Begriff der öffentlichen Einrichtung - Grenzen der Einrichtungsfreiheit - Geltungsbereich der gemeindlichen Kompetenzen zur Schaffung öffentlicher Einrichtungen - Rechtspflicht der Städte und Gemeinden zur Schaffung von öffentlichen Einrichtungen - Anspruch der Bürger auf Schaffung einer öffentlichen Einrichtung - Errichtung, Änderung und Schließung einer öffentlichen Einrichtung - Abwehransprüche gegen öffentliche Einrichtungen - Zulassung zu einer öffentlichen Einrichtung - Inhalt des Zulassungsanspruchs bei Kapazitätserschöpfung - Sondernutzung - Bereitstellung öffentlicher Einrichtungen zur Förderung von Randgruppen - Benutzungszwang - Gemeindefinanzen und öffentliche Einrichtungen - Ausgestaltung des Benutzungsverhältnisses - Hausrecht - Namensrecht - Bau einer öffentlichen Einrichtung - Besondere Probleme im Hinblick auf die Wiedervereinigung - Kommunalhaftung bei öffentlichen Einrichtungen.