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Technologietransfer in internationalen Corporate Joint Ventures

Eine Untersuchung zu dem Wirtschaftsordnungsrecht und den Rechtsbeziehungen im Hinblick auf patentrechtlich nicht geschützte Technologie

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Guido Funke

Die Arbeit untersucht den Technologietransfer im Rahmen eines internationalen Corporate Joint Ventures. Ziel ist es, die Unterschiede zu einem konzerninternen Transfer einerseits und zu einem arm's length-Technologietransfervertrag andererseits aufzuzeigen. Dabei werden zunächst die öffentlich-rechtlichen Rahmenbedingungen dargestellt, die das Kartellrecht und das nationale Entwicklungsrecht (am Beispiel Malaysias) setzen. Sodann werden die die Rechtsbeziehungen kennzeichnenden Strukturelemente herausgearbeitet. Anhand dieser Ergebnisse werden Lösungsansätze für zwei typische Problembereiche aufgezeigt: zum einen die mißbräuchliche Verwertung der Technologie und zum anderen die Beendigung des Joint Ventures.
Aus dem Inhalt: Das Kartellrecht - Nationales Entwicklungsrecht am Beispiel Malaysia - Strukturelemente der Rechtsbeziehungen: Immaterialität, Irreversibilität, Kooperationscharakter - Mißbräuchliche Verwertung der Technologie durch den anderen Joint Venture Partner: Aneignungs- und Nutzungsverbote, Wettbewerbsverbote, Vertragsstrafe, Schadensersatz, Gewinnabschöpfung - Die Beendigung des Joint Ventures: Buy/Sell-Klauseln, Shotgun-Klausel, Übernahmerechte, Nutzungseinschränkungen der Technologie.