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Das Problem der Abwassergebühren in den neuen Bundesländern

Dargestellt am Beispiel des Landes Brandenburg

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Christoph Cattien

Die überdurchschnittlich hohen Abwassergebühren in den neuen Bundesländern haben zu kontroversen Diskussionen in Politik und Fachwelt geführt. Ursachen seien die vielerorts vorhandenen Überkapazitäten, die sich in der Gebührenhöhe niederschlügen. Dabei wurde oftmals der Vorwurf erhoben, von seiten der Kommunen, der Länder, vor allem aber der planenden Ingenieurbüros seien schwere Fehler begangen worden. Im ersten Teil der Arbeit wird untersucht, ob es Überkapazitäten gibt und ob diese ausschlaggebend für die hohen Gebühren sind. Im zweiten Teil der Arbeit wird der Frage nachgegangen, welche Ursachen die entstandenen Überkapazitäten haben. Der dritte Teil setzt sich mit Fragen der Haftung auseinander. Im Ergebnis wird festgestellt, daß die Probleme gänzlich andere Ursachen haben, als in der Diskussion dargestellt.
Aus dem Inhalt: Die Rechtmäßigkeit der Abwassergebühren - Das Abwasserrecht der DDR und der Bundesrepublik zum Zeitpunkt der Herstellung der Deutschen Einheit - Rechtsvereinheitlichung und deren Konsequenzen - Haftung für begangene Fehler.