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Die Verankerung des Subsidiaritätsprinzips im Grundgesetz

Ein Beitrag zur Bedeutung des Subsidiaritätsprinzips für die Kompetenzabgrenzung im Bundesstaat

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Benedikt Kuttenkeuler

Die Arbeit befaßt sich mit der Bedeutung des Subsidiaritätsprinzips für die Kompetenzabgrenzung zwischen dem Bund und den Ländern. Dabei stehen nach einer Analyse der Verfassungsentwicklung von 1949-1990 vor allem die nach der Wiedervereinigung Deutschlands vollzogenen Grundgesetzänderungen im Zentrum der Untersuchung. Kernpunkt der Arbeit ist die These, daß spätestens nach diesen Verfassungsänderungen das Subsidiaritätsprinzip als ungeschriebenes Strukturprinzip der grundgesetzlichen Kompetenzverteilung anerkannt werden muß. Dies bedeutet eine Stärkung der Länderkompetenzen, weil dem Bund nun eine erhöhte, voll justitiable Begründungspflicht bei der Inanspruchnahme seiner Kompetenzen aufzuerlegen ist.
Aus dem Inhalt: Wesen und Inhalt des Subsidiaritätsprinzips - Bestandsaufnahme für die Zeit von 1949-1990 - Das Subsidiaritätsprinzip und die Verfassungsänderungen nach 1990 - Das Subsidiaritätsprinzip als Strukturprinzip der grundgesetzlichen Kompetenzverteilung - Lösungsansatz zur Umsetzung des Subsidiaritätsprinzips in die Verfassungspraxis.