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Die verfassungsgerichtliche Unvereinbarerklärung verfassungswidriger Gesetze

Untersuchungen zur Entwicklung und Funktion dieser Rechtsfigur im deutschen Recht und zu ihrer Übertragbarkeit ins costaricanische Recht

von Paul Rueda Leal (Autor:in)
©1999 Dissertation 187 Seiten

Zusammenfassung

Das Phänomen der Verfassungswidrigkeit gesetzgeberischer Normen liegt inmitten des Spannungsfelds Legislative-Judikative. Inwiefern ist eine rechtslogisch zwingende Lösung zu diesem Problem vorhanden? Ist eine dogmatische Erklärung verfassungsgerichtlicher Entscheidungsalternativen zur Ex-tunc-Nichtigkeit plausibel? Welche Auswirkungen hat die Unvereinbarerklärung nach der letzten Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts? Der Autor analysiert diese Problematik und beschäftigt sich anschließend mit der Frage, ob eine Anwendung der Unvereinbarkeit ins costaricanische Recht möglich bzw. sinnvoll wäre. Zu diesem Zweck ergänzt er seine Forschung mit einer Einführung ins costaricanische Verfassungsprozeßrecht.

Details

Seiten
187
Jahr
1999
ISBN (Paperback)
9783631334324
Sprache
Deutsch
Erschienen
Frankfurt/M., Berlin, Bern, New York, Paris, Wien, 1999. 187 S.

Biographische Angaben

Paul Rueda Leal (Autor:in)

Der Autor: Paul Rueda wurde 1966 in San José, Costa Rica geboren. Er studierte Rechtswissenschaft und erwarb 1992 den Grad «Lizenziat der Rechtswissenschaften» an der Juristischen Fakultät der Universität Costa Rica. Ein Jahr später wurde er Notar, arbeitete als Ersatzprofessor für Staatsrecht an der Universität San José und studierte gleichzeitig Versicherungswissenschaften an der Florida State University. Mit Hilfe eines DAAD-Stipendiums promovierte er 1998 unter der Betreuung von Prof. Dr. Michael Stolleis und Prof. Dr. Dieter Scheuing an der juristischen Fakultät der Universität Frankfurt.

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Titel: Die verfassungsgerichtliche Unvereinbarerklärung verfassungswidriger Gesetze