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Die Kompetenzen der Europäischen Gemeinschaft auf dem Gebiet des Steuerrechts

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Christian Kuntze

Die Arbeit untersucht die im EG-Vertrag verwendeten Steuerbegriffe sowie die Kompetenzen und aktiven Einwirkungsmöglichkeiten der EG auf dem Gebiet des Steuerrechts. Es werden die Voraussetzungen herausgearbeitet, unter denen die Europäische Gemeinschaft auf dem Gebiet des Steuerrechts handeln darf und welcher steuerrechtliche Spielraum den Mitgliedstaaten überlassen ist. Es geht dabei nicht um die retrospektive Prüfung von steuerrechtlichen Einzelvorhaben der EG, sondern darum, die steuerrechtliche Grundkonzeption des EG-Vertrags einschließlich der von ihm zur Verfügung gestellten Ermächtigungen an die Gemeinschaftsorgane zur Steuergesetzgebung darzustellen, wie sie eben bei Steuergesetzgebungsvorhaben sowohl von der EG als auch von den Mitgliedstaaten zu beachten sind.
Aus dem Inhalt: Die Verbandskompetenz der Europäischen Gemeinschaft und das Zuständigkeitsgefüge des EG-Vertrags - Die steuerrechtliche Verbandskompetenz der EG nach dem EG-Vertrag - Die die steuerrechtlichen Zielsetzungen der Artt. 2, 3 und 7 a EGV konkretisierenden Vorschriften des EG-Vertrags - Die steuerrechtlichen Rechtsetzungsbefugnisse der Gemeinschaft nach dem EG-Vertrag. Die Bedeutung des Subsidiaritätsprinzips für die Ausübung der Rechtsetzungsbefugnisse der EG auf dem Gebiet des Steuerrechts.