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«Unbenannte» Zuwendungen

unter Ehegatten und Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft

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Oliver Conradt

Zentrales Thema ist die Bestimmung des Kausalverhältnisses «unbenannter» Zuwendungen unter Ehegatten und Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft sowie die in der Praxis wichtigen Rückforderungsmöglichkeiten. Zunächst wird nachgewiesen, daß das Kausalverhältnis entgegen der herrschenden Meinung regelmäßig nicht in einem familienrechtlichen Rechtsgeschäft besteht. Vielmehr ist es im Schuldrecht, vornehmlich in einem Schenkungs- oder Gesellschaftsvertrag zu suchen. Sodann wird untersucht, unter welchen Umständen die Zuwendung zurückgefordert werden kann. Neben einer Rückforderung im Rahmen des Zugewinnausgleichs wird ausführlich auf einen möglichen Schenkungswiderruf wegen groben Undanks, auf Ansprüche wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage sowie auf Bereicherungsansprüche eingegangen. Als nächstes folgt eine Betrachtung der Unentgeltlichkeit «unbenannter» Zuwendungen im Rahmen drittschützender Vorschriften und im Schenkungsteuerrecht. Abgerundet wird die Arbeit mit Überlegungen zur Vertragsgestaltung. Unter Berücksichtigung der neuesten Rechtsprechung wird dargelegt, welche Fragen eine Regelung erfahren sollten, um spätere Streitigkeiten zu vermeiden.
Aus dem Inhalt: Kausalverhältnis «unbenannter» Zuwendungen - Rückforderung «unbenannter» Zuwendungen - Unentgeltlichkeit «unbenannter» Zuwendungen im Rahmen erbrechtlicher Vorschriften und im Schenkungsteuerrecht.