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Verfassungsrechtliche Abmessungen parlamentarischer Opposition nach dem Grundgesetz und Art. 12 der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein

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Dorothee Hassenpflug-Hunger

Die Arbeit liefert einen aktualisierten und umfassenden Überblick sowie eine rechtswissenschaftliche Bestandsaufnahme über die verfassungsrechtlichen Abmessungen parlamentarischer Opposition. Zunächst werden Definitionen, Funktionen und die verfassungsrechtlichen Bestandsgarantien parlamentarischer Opposition nach dem Grundgesetz behandelt. Es schließt sich eine Erörterung der Rechtslage nach Landesrecht an, wobei exemplarisch Art. 12 der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein auf Inhalt und Regelungsdichte untersucht wird. Weiterhin werden Rechte der parlamentarischen Opposition in Schleswig-Holstein nach Landesverfassungs- und Geschäftsordungsrecht dargestellt und im Hinblick auf ihre praktische Nützlichkeit für die Opposition bewertet.
Aus dem Inhalt: Definition und Funktionen parlamentarischer Opposition - Garantie der Existenz parlamentarischer Opposition nach dem Grundgesetz - Verfassungsrechtliche Abmessungen parlamentarischer Opposition in der Landesverfassung Schleswig-Holstein - Programmsatz und Einrichtungsgarantie - Rechte der parlamentarischen Opposition in Schleswig-Holstein - Minderheitenrechte.