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Die verschuldensunabhängige Haftung analog § 906 Absatz 2 Satz 2 BGB

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Philipp Süss

Die neuere Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur verschuldensunabhängigen Haftung eines Grundstückbenutzers wegen faktisch unabwendbarer Immissionen stellt eine der interessantesten Entwicklungen des zivilen Haftungsrechts dar. Doch läßt diese Rechtsprechung bisher eine tragfähige Begründung vermissen. Kritiker halten die analoge Anwendung des 906 Absatz 2 Satz 2 BGB, die Grundlage dieser Haftung ist, für unvereinbar mit dem geltenden Haftungsrecht. Die Arbeit geht der Streitfrage mit der Methode geschichtlicher Rechtswissenschaft auf den Grund. Der Autor untersucht die Beratungen der Verfasser des BGB zu dieser Frage und weist die historische Abhängigkeit der gesetzlichen Regelung von der Kasuistik des Römischen und Gemeinen Rechts nach. Auf dieser Grundlage wird im ersten Teil der Arbeit die Begründung einer verschuldensunabhängigen Haftung analog 906 Absatz 2 Satz 2 BGB unternommen. Im zweiten Teil werden hieraus die Folgerungen für Inhalt und Umfang dieser Haftung gezogen. Forderungen nach einer allgemeinen zivilrechtlichen Umwelthaftung werden kritisch überprüft.
Aus dem Inhalt: Eigene Begründung einer verschuldensunabhängigen Haftung analog 906 Absatz 2 Satz 2 BGB wegen faktisch unabwendbarer Immissionen - Analyse der neueren Rechtsprechung des 5. Zivilsenats des BGH - Historische Bedingtheit der gesetzlichen Regelung - Quellen der Regelung im Römischen und Gemeinen Recht und ihre Bedeutung bei der Beratung des BGB - Umfang der verschuldensunabhängigen Haftung - Kritische Betrachtung einer allgemeinen zivilrechtlichen Umwelthaftung für Körper- und Eigentumsschäden.