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Dienstleistungsfreiheit und grenzüberschreitende Entsendung von Arbeitnehmern

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Julia Wichmann

Der Einsatz von ausländischen Arbeitnehmern, die von ihren Arbeitgebern aus Mitgliedstaaten mit niedrigem Lohn- und Sozialniveau im Rahmen von Dienstleistungen vorübergehend in andere Mitgliedstaaten entsandt werden, stellt die nationalen Gesetzgeber und die Gemeinschaft vor eine schwierige Herausforderung. Es gilt, einen vertragskonformen Ausgleich zwischen dem Interesse am freien Wettbewerb der Anbieter und dem Interesse am Schutz von Arbeitsplätzen für heimische Arbeitnehmer sowie dem damit verbundenen Interesse am Schutz sozialer Standards zu treffen. Die Arbeit geht der Frage nach, ob die Lösungen, welche der deutsche Gesetzgeber mit dem Arbeitnehmerentsendegesetz vom 26.2.1996 und die Gemeinschaft mit der Richtlinie 96/71/EG über die Entsendung von Arbeitnehmern vom 16.12.1996 entwickelt haben, den Anforderungen des EG-Vertrages genügen.
Aus dem Inhalt: Rahmenbedingungen des nationalen Rechts - Das Spannungsverhältnis zwischen nationalen Maßnahmen zur Angleichung der Arbeitsbedingungen und vertraglich verbürgten Grundfreiheiten - Der Ausgleich der kollidierenden Interessen.