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Fiskaldisziplin in der Wirtschafts- und Währungsunion

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Wolfgang Föttinger

Laut Maastricht-Vertrag sind die Mitgliedstaaten der Europäischen Union gehalten, übermäßige öffentliche Defizite zu vermeiden. Der 1997 verabschiedete «Stabilitätspakt» liefert die institutionelle Ausgestaltung der Koordinierung von Fiskaldisziplin. Die Arbeit versucht, die damit verbundenen ökonomisch-politischen Themenkomplexe systematisch zu analysieren. Insbesondere sind dies die Begründung des Koordinierungsbedarfs, die Frage nach der Kompetenzzuteilung für koordinierende Maßnahmen sowie die geeignete Wahl der Objekte und Verfahren der Koordinierung. Aus der Kritik des Stabilitätspaktes und den Erfahrungen in anderen föderalen Systemen (USA, Australien, Bundesrepublik Deutschland) werden Optionen für alternative Koordinierungskonzepte skizziert.
Aus dem Inhalt: Ursachen mangelnder Fiskaldisziplin aus Sicht der Neuen Politischen Ökonomie - Marktdisziplinierung als Substitut für Politikkoordinierung - Argumentationslinien für einen Koordinierungsbedarf - Theoretisch-konzeptionelle Grundlagen der Koordinierung - Koordinierungskonzepte in föderalen Systemen - Kritik des Stabilitätspaktes.