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Prämien und Arbeitskampf

Möglichkeiten und Grenzen von Zahlungen an Arbeitswillige im Zusammenhang mit Arbeitskämpfen

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Dirk Schweinberger

Prämienzahlungen der Arbeitgeber an Nichtstreikende im Zusammenhang mit Arbeitskämpfen erlangen eine immer größere praktische Bedeutung. Dennoch fehlt eine umfassende Darstellung, die die Frage nach der Zulässigkeit der einzelnen Prämien beantwortet. Diese Lücke will die Arbeit schließen. Neben Treue-, Leistungs- und Anwesenheitsprämien beschäftigt sie sich insbesondere mit der Frage, ob Streikbruchprämien ein zulässiges Arbeitskampfmittel sind. Das BAG und die herrschende Lehre beantworten diese Frage losgelöst von den sonst geltenden arbeitskampfrechtlichen Grundsätzen. Dem wird in dieser Arbeit entgegengetreten. Die Auslobung einer Streikbruchprämie ist allenfalls zulässig, wenn auch eine Abwehraussperrung zulässig gewesen wäre.
Aus dem Inhalt: Maßregelungsverbote - Treueprämien - Leistungsprämien - Kürzung von Anwesenheitsprämien - Streikbruchprämien - Paritätsgrundsatz.