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Die Drittstaatenregelung im Asylrecht

Eine Untersuchung zu Art. 16 a Abs. 2 GG unter besonderer Berücksichtigung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 14. Mai 1996

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Manfred Kupka

Die Arbeit befaßt sich mit den Tatsachenfeststellungen, die der Gesetzgeber bezogen auf Schutz und Schutzbereitschaft eines Drittstaates getroffen hat. Die allgemeine Beurteilung der rechtlichen und politischen Lage reicht nach Art. 16 a Abs. 2 GG und 26 a AsylVfG aus, um einen Flüchtling von der Inanspruchnahme eines Asylverfahrens auszuschließen. Dadurch ist das Spannungsfeld gleichsam vorgezeichnet. Der Autor untersucht Möglichkeiten und Pflichten zur Erstellung einer rationalen Prognose über die Sicherheit eines Drittstaates und stellt das Ergebnis dem Begriff «Konzept normativer Vergewisserung» des Bundesverfassungsgerichts gegenüber. Anschließend werden Fallgruppen entwickelt, bei denen eine individuelle Prüfung des Verfolgungsschicksals angezeigt ist.
Aus dem Inhalt: Die Sicherstellung der Anwendung der GFK und der EMRK - Grundlagen der Tatsachenfeststellung - Die Feststellung der politischen Verfolgung im Asylverfahren - Die Feststellung der Drittstaatensicherheit - Folgerungen für Art. 16 a Abs. 2 GG: Würdigung individuellen Vorbringens.