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Energiesteuern im nationalen und internationalen Recht

Eine verfassungs-, europa- und welthandelsrechtliche Untersuchung

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Holger Jenzen

Die Einführung von Energiesteuern im Rahmen einer Ökologischen Steuerreform wird seit Jahren intensiv diskutiert. In dieser Arbeit werden die verfassungs-, europa- und welthandelsrechtlichen Grenzen und Möglichkeiten einer energieorientierten Ökologischen Steuerreform umfassend untersucht. Basis der juristischen Beurteilung bildet die detaillierte Beschreibung der im Inland diskutierten oder in den europäischen Nachbarstaaten bereits verwirklichten Energiesteuermodelle. Nach einer ausführlichen Darstellung der grundgesetzlichen Rahmenbedingungen der Steuergesetzgebung zeigt sich, daß die untersuchten Konzepte an die Zulässigkeitsgrenzen des formellen und materiellen Verfassungsrechts stoßen. Für einen Großteil der Vorschläge bedarf es zumindest einer verfassungsändernden Mehrheit. Aber auch das primäre und sekundäre Europarecht schränkt den Gesetzgeber bei nationalen Alleingängen deutlich ein. Dagegen zeigt die Interpretation der einschlägigen Normen des GATT-Vertrages einen weiten Gestaltungsspielraum bei der außenwirtschaftlichen Absicherung nationaler Energiesteuergesetze.
Aus dem Inhalt: Energiesteuermodelle im In- und Ausland - Rechtliche Beurteilung der Energiesteuerkonzepte anhand des formellen Verfassungsrechts, der Grundrechte, des primären und sekundären Europarechts sowie der einschlägigen Normen des GATT-Vertrages und der WTO-Abkommen.