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Das Recht auf Informationelle Selbstbestimmung und seine Geltung im Strafverfahren, am Beispiel der neuen Ermittlungsmethoden in der Strafprozeßordnung

Zugleich ein Beitrag zur Diskussion über die Zukunft des Datenschutzes im Strafverfahren

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Alfredo Chirino Sanchez

Gegenstand dieser Untersuchung ist das Verhältnis zwischen dem Datenschutz und den Formen des modernen Strafverfahrens, die durch Anwendung neuer und subtiler Ermittlungsmethoden die Gefahren für die Freiheit und informationelle Selbstbestimmung des einzelnen erhöht haben. Das Problem des Datenschutzes im Strafverfahren wird auf verschiedenen Ebenen analysiert. Der Autor untersucht, wie und inwieweit Argumente der Bekämpfung der Organisierten Kriminalität, d.h. die Diskussion der «Funktionstüchtigkeit der Strafrechtspflege» und das sog. «Grundrecht auf Sicherheit», eine Rolle bei der Entwicklung der neuen Ermittlungsmethoden im Strafverfahren gespielt haben und in welchem Maße diese Argumente zu einer Reduktion des Datenschutzes geführt haben.
Aus dem Inhalt: Janusköpfige Entwicklung der Kommunikation? - Verhältnismäßigkeit und Datenschutzrecht - Wege zur Reduzierung des Datenschutzes im Strafverfahren. Eine Kritik - Die Rolle der Informations- und Kommunikationstechnologien bei den Veränderungen des Strafverfahrens - Das Grundrecht auf Sicherheit als Argumentationstopos - Die Funktionstüchtigkeit der Strafrechtspflege als Argumentationstopos - Strafprozessuale Grundrechtseingriffe in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung - Die Zukunft des Datenschutzes im Strafverfahren. Eine Prognose.