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Streitbare Demokratie

Ihre Entwicklung in Deutschland und ihre Rezeption in Taiwan (Republik China)

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Chih-kuang Wu

Die Konzeption der streitbaren Demokratie gilt gelegentlich als «ein sehr deutsches Problem». Es stellt sich die Frage, ob das Konzept der streitbaren Demokratie auch in anderen Ländern Anwendung findet. Dabei beschäftigt sich der Verfasser exemplarisch mit Taiwan (Republik China), wo 1986 ein demokratischer Reformprozeß einsetzte, welcher sich seitdem ohne größere Brüche oder Rückschläge fortgesetzt hat. Die Problematik der streitbaren Demokratie spiegelt sich in dem Konflikt zwischen Verfassungsrecht und Verfassungswirklichkeit in Taiwan wider. In diesem Zusammenhang könnte eine Untersuchung darüber Bedeutung erhalten, wie sich die Rezeption der streitbaren Demokratie auf die Verfassungsordnung in Taiwan auswirkt. Dies ist das Grundanliegen der Arbeit.
Aus dem Inhalt: Zur Entstehungsgeschichte der Institutionalisierung der streitbaren Demokratie im Grundgesetz - Streitbare Demokratie als verfassungsgestaltende Grundentscheidung und ihre Entwicklung in Deutschland - Historische Hintergründe der Rezeption der streitbaren Demokratie - Verfassungsentwicklung, Institutionalisierung und Problematik der streitbaren Demokratie in Taiwan.