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Die Folgen der Forderungsverjährung beim einfachen Eigentumsvorbehalt für Verkäufer und Käufer

(unter Berücksichtigung des Abzahlungs- und Verbraucherkreditkaufs nach Abzahlungs- und Verbraucherkreditgesetz)

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Christina Berledt

Die Arbeit geht der Frage nach, welche Abwicklungsmöglichkeiten sich für Käufer und Verkäufer beim Eigentumsvorbehaltskauf gem. 455 BGB ergeben, wenn vom Käufer die Einrede der Forderungsverjährung geltend gemacht wird. Es wird eine Zusammenstellung sämtlicher zu diesem Problemkomplex vertretenen Meinungen vorgenommen. Die kritische Auseinandersetzung mit den aufgefundenen Lösungsmöglichkeiten führt zur Ablehnung derselben, insbesondere auch der von BGH und herrschender Meinung vertretenen analogen Anwendung des 233 II BGB. Das Auffinden einer vertretbaren, jedoch für den Verkäufer nicht befriedigenden Lösung - des Übergangs des Eigentums auf den Käufer - regt zum Nachdenken über das Erfordernis einer ausdrücklichen gesetzlichen Regelung an.
Aus dem Inhalt: Darstellung des Streitstands zu der Frage der Abwicklungsmöglichkeiten des Vorbehaltskaufs nach Geltendmachung des Eintritts der Forderungsverjährung - Auseinandersetzung mit den zu den unterschiedlichen Rechtsfolgen vertretenen Lösungsansätzen und die Entwicklung eines eigenen Lösungswegs.