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Die Beständigkeit einer wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsverpflichtung bei Änderung der rechtlichen oder tatsächlichen Verhältnisse

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Astrid Meckel

Das Wettbewerbsrecht unterliegt raschem Wandel. Das gilt für die tatsächlichen Verhältnisse, aber auch für die rechtlichen Rahmenbedingungen. Demgegenüber ist der Schuldner eines Unterlassungstitels oder eines Unterwerfungsvertrages zeitlich unbefristet an seine Verpflichtung gebunden. Die Arbeit untersucht die Möglichkeiten des Schuldners, sich trotzdem von einer Unterlassungspflicht zu lösen, wenn die Verhältnisse sich geändert haben. Da Unterwerfungsverträge gerichtliche Titel substituieren sollen, wird die Beständigkeit beider Verpflichtungsgrundlagen verglichen. Besondere Berücksichtigung findet die Änderung der Rechtsprechung, da Präjudizien im Geltungsbereich der Generalklauseln des UWG eine besonders große Bedeutung haben.
Aus dem Inhalt: Für Unterlassungsurteile gilt 323 ZPO, Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Unerwerfungsverträgen (ipso jure; anders BGH in «Altunterwerfung») - Die Änderung der Rechtsprechung läßt die Unterlassungspflicht aus Vertrag und aus Titel erlöschen.