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Die Rechtsstellung der Destinatäre der rechtsfähigen Stiftung Bürgerlichen Rechts

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Kristoffer Blydt-Hansen

Nach der Konzeption des Bürgerlichen Gesetzbuches und der einzelnen Landesstiftungsgesetze kommt den Destinatären eine rein passive Stellung zu. Sie sind lediglich Nutznießer der Erträge des Stiftungsvermögens. Die Stiftung hat anders als die Körperschaft keine Mitglieder, so daß den Destinatären keine mitgliedschaftlichen Rechte zustehen. Aufgabe dieser Arbeit ist es aufzuzeigen, daß die Destinatäre gleichwohl nicht vollkommen rechtlos sind. Anhand der einzelnen Phasen, die die Stiftung während ihrer Existenz durchläuft, werden den Destinatären zustehende Kontroll-, Leistungs- und Verwaltungsrechte nachgewiesen. Daran schließt sich die Prüfung an, wie die Destinatäre sich gegen sie beeinträchtigende Maßnahmen seitens der Stiftung oder der Aufsichtsbehörde zur Wehr setzen können.
Aus dem Inhalt: Mitwirkung der Destinatäre bei der Beantragung der Stiftungsgenehmigung - Antragsrecht der Destinatäre auf Bestellung eines Notvorstands - Anspruch auf die Stiftungsleistungen - Verwaltungsrechte der Destinatäre - Anspruch auf satzungsgemäßes Verhalten der Stiftungsorgane - Schadensersatzansprüche der Destinatäre gegen die Stiftungsorgane - Amtshaftungsansprüche gegen die Aufsichtsbehörde - Zivilgerichtlicher und verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz.