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Die Entwicklung der Außenkompetenzen der Europäischen Gemeinschaft

Der Wandel der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und die daraus resultierende Notwendigkeit der Verpflichtung zur Zusammenarbeit zwischen der Gemeinschaft und den Mitgliedstaaten auf internationaler Ebene

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Yumiko Nakanishi

In den siebziger Jahren zeigte sich die weite Auslegung der Außenkompetenz durch den Europäischen Gerichtshof (die sog. «implied powers»-Doktrin zum Abschluß völkerrechtlicher Verträge). Dies ist als die «AETR-Formel» oder die «Gutachten 1/76-Doktrin» bekannt geworden. Seit dem Inkrafttreten des Maastrichter Vertrags legt der Europäische Gerichtshof aber die «implied powers»-Doktrin eng aus. Daraus ergibt sich die Frage, wie die Gemeinschaft ihre Interessen auf internationaler Ebene sicherstellen kann. Der EuGH versuchte, die Gemeinschaft und die Mitgliedstaaten zur Zusammenarbeit zu verpflichten. Woher wird diese Verpflichtung hergeleitet? Kann man diese Verpflichtung als Kompensation für die enge Interpretation der «implied powers»-Doktrin betrachten?
Aus dem Inhalt: Die weite und enge Interpretation der «implied powers»-Doktrin zum Abschluß völkerrechtlicher Verträge - Gemeinschaftlicher Besitzstand - Das Gemeinschaftsinteresse - Die Gemeinschaftstreue (Art. 5 EGV) - Die Verpflichtung zur Zusammenarbeit zwischen der Gemeinschaft und den Mitgliedstaaten auf internationaler Ebene - Kompensation für die enge Interpretation.