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Die Patronatserklärung ad incertas personas

Eine Untersuchung der Patronatserklärung in den Geschäftsberichten der Großbanken

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Sabine Thiekötter

Die Geschäftsberichte der Großbanken enthalten oftmals an die Allgemeinheit gerichtete Patronatserklärungen. So heißt es etwa im Geschäftsbericht der Deutschen Bank AG: «Die Deutsche Bank trägt für die nachfolgenden Kreditinstitute und ihr nahestehenden Gesellschaften, abgesehen vom Fall des politischen Risikos, dafür Sorge, daß sie ihre vertraglichen Verbindlichkeiten erfüllen können.» Patronatserklärungen dieser Art werfen eine Reihe bislang noch nicht abschließend geklärter Rechtsfragen auf. Im Zentrum der Untersuchung steht die vertragsrechtliche Qualifizierung der Patronatserklärung ad incertas personas. Darüber hinaus werden aufsichts- und bilanzrechtliche Fragen erörtert.
Aus dem Inhalt: An die Allgemeinheit gerichtete PatronatserklAus dem Inhalt: An die Allgemeinheit gerichtete Patronatserklärungen von Großbanken - Der Geschäftsbericht der Deutschen Bank - Der Sicherungswert der Patronatserklärungen für die Gläubiger von Tochterbanken - Aufsichts- und bilanzrechtliche Aspekte.