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Zumutbare Beschäftigung im Arbeitsförderungsrecht ( 121 SGB III)

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Karsten Toparkus

Die Frage nach der Zumutbarkeit einer Beschäftigung birgt ein Kernproblem der Arbeitslosenversicherung. Mit Hilfe dieses unbestimmten Rechtsbegriffs will der Gesetzgeber den dauerhaften Interessengegensatz zwischen dem Schutz der Versichertengemeinschaft vor Leistungsmißbrauch und der Forderung der einzelnen Versicherten nach Berücksichtigung ihrer (legitimen) Einzelinteressen lösen. Der Begriff der «zumutbaren Beschäftigung» ( 121 SGB III) bedarf als unbestimmter Rechtsbegriff der Konkretisierung. Mittels Anwendung der Methode der Fallgruppenbildung und Typisierung, zurückhaltend ergänzt durch eigene Lösungsansätze, wird deshalb auf alle relevanten Problemkreise im Rahmen der Zumutbarkeit einer Beschäftigung ausführlich eingegangen. Es schließt sich die Prüfung an, ob sich 121 SGB III in seiner konkreten Gestalt in den verfassungsrechtlich vorgegebenen Rahmen einfügt.
Aus dem Inhalt: «Zumutbarkeit» einer Beschäftigung - unbestimmter Rechtsbegriff oder regulatives Rechtsprinzip ohne normativen Gehalt? – Erweiterung und Ergänzung der vom Gesetzgeber vorgegebenen Fallgruppen, insbesondere durch Rückgriff auf das Sozialhilferecht – Besteht noch ein «Rest von Berufsschutz»? – Räumliche Mobilität: Wochenendpendeln und Umzug – Zumutbarkeit untertariflicher Bezahlung? – Problemkreise «befristete Arbeitsverhältnisse» und «Saisonarbeit» – Zeitliche Gestaltung; Schichtarbeit und Arbeit auf Abruf – Verfassungsmäßigkeit der Zumutbarkeitsregelung in der herausgearbeiteten Gestalt?